Gegenstandswert bei Zeugniserteilung – Vergleichsmehrwert

ÜbersichtStreit um Zeugniserteilung: Bedeutung des Gegenstands- und VergleichsmehrwertsDer Fall vor GerichtStreitwert für Zeugnisregelungen im Arbeitsrecht: Hamburger Gericht legt Bewertungsmaßstäbe festGrundsätzliche Bedeutung von Zeugnisregelungen für den StreitwertDetails des konkreten FallsRechtliche Bewertung des GerichtsProzessuale Aspekte der EntscheidungDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter

Umgehung des Richtervorbehalts bei Führerscheinsicherstellung

ÜbersichtFührerscheinsicherstellung: Richtervorbehalt und rechtliche Herausforderungen im FokusDer Fall vor GerichtPolizeiliche Führerscheinsicherstellung ohne richterliche Entscheidung bleibt rechtmäßigUnfallfahrt unter erheblichem Alkohol- und DrogeneinflussUnterschiedliche rechtliche Bewertungen der GerichteKünftige Anforderungen an die BelehrungspraxisDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter

Mündliche Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung nur im Ausnahmefall

ÜbersichtWohnungsdurchsuchung ohne richterliche Genehmigung: Wann ist sie zulässig?Der Fall vor GerichtMündliche Durchsuchungsanordnung ohne Eilbedürftigkeit rechtswidrigAblauf der umstrittenen DurchsuchungRechtswidrige Form der AnordnungFehlende Eilbedürftigkeit im konkreten FallMangelhafte Dokumentation der AnordnungDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?Benötigen [...]

Weiter

Vorrang oder Vorfahrt einer Straßenbahn im Sinne von § 315c Abs. 1 Nr. 2 a) StGB

Im Straßenverkehr genießen Straßenbahnen eine besondere Stellung, die oft zu Missverständnissen und Konflikten führen kann. Nach der Straßenverkehrsordnung haben sie in bestimmten Situationen Vorrang, insbesondere an Haltestellen und beim Überqueren von Gleisen. Die rechtlichen Grundlagen, wie sie im § 315c StGB verankert sind, regeln die Pflichten von Straßenbahnfahrern sowie die Rechte anderer Verkehrsteilnehmer, [...]

Weiter

Straßenverkehrsgefährdung – Spurwechsel von Beschleunigungsstreifen auf Überholspur BAB

ÜbersichtRechtsfolgen beim unachtsamen Fahrstreifenwechsel: Ein Fall aus dem StraßenverkehrDer Fall vor GerichtRiskantes Auffahrmanöver auf der Autobahn führt zu FührerscheinentzugGefährliches Überholmanöver direkt nach der AutobahnauffahrtMangelnde Verkehrsbeobachtung als UnfallursacheGerichtliche Bewertung des FahrverhaltensStrafe und FührerscheinentzugRechtliche Pflichten [...]

Weiter

Straßenverkehrsgefährdung direkter Wechsel von der Beschleunigungsspur auf Überholstreifen

ÜbersichtVerkehrssicherheitsrichtlinien: Fehlverhalten beim Spurwechsel im FokusDer Fall vor GerichtSofortiger Spurwechsel auf Autobahn führt zu Geldstrafe und FührerscheinentzugGefährliches Fahrmanöver ohne ausreichende SicherungRechtliche Bewertung des VerkehrsverstoßesStrafe und Führerscheinentzug als KonsequenzErfolglose Revision vor dem OLG KarlsruheDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter

Trunkenheitsfahrt durch das Schieben eines Fahrrades im betrunkenen Zustand

ÜbersichtBetrunken Fahrrad fahren: Rechtliche Konsequenzen und aktuelle Urteile im FokusDer Fall vor GerichtFahrrad schieben trotz Alkohol: Kein Straftatbestand nach § 316 StGBNächtlicher Heimweg nach Vereinsfeier endet mit SturzPolizeibeamter findet bewusstlosen Mann auf der StraßeRechtliche Bewertung des Fahrrad SchiebensDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?Benötigen [...]

Weiter

Vorläufige Fahrerlaubnisentziehung und Führerscheinbeschlagnahme – Voraussetzungen

ÜbersichtFahrerlaubnisentziehung: Ein konkreter Fall beleuchtet rechtliche AspekteDer Fall vor GerichtGericht prüft Alkoholfahrt mit 1,07 Promille: Keine vorläufige FührerscheinentziehungFehlende Nachweise für alkoholbedingte AusfallerscheinungenMedizinische Untersuchung liefert keine eindeutigen HinweiseWidersprüchliche Beurteilung des GesundheitszustandsRechtliche Grundlagen [...]

Weiter

Verkehrsunfallflucht – Voraussetzungen eines bedeutenden Schadens

ÜbersichtVerkehrsunfallflucht: Rechtliche Folgen und finanziellen Risiken verstehenDer Fall vor GerichtVorläufiger Führerscheinentzug nach Unfallflucht aufgehobenUnfallhergang und polizeiliche ErmittlungenRechtliche Bewertung des LandgerichtsNeue Wertgrenze für bedeutenden SachschadenKostenentscheidung zugunsten der BeschuldigtenDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil [...]

Weiter

Verkehrsunfallflucht – Voraussetzungen

ÜbersichtVerkehrsunfallflucht: Rechtliche Konsequenzen und Haftungsfragen im FokusDer Fall vor GerichtUnerlaubtes Entfernen nach Verkehrsunfall – Obergerichtsbarkeit klärt AbgrenzungsfragenUnfallhergang und erste Reaktionen der BeteiligtenRechtliche Bewertung des EntfernensBesonderheiten des konkreten FallsBedeutung für die StrafbarkeitDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet [...]

Weiter

Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung – mündliche Anhörung des Sachverständigen

ÜbersichtEssenzielle Rolle der Sachverhaltsaufklärung bei gerichtlichen AnhörungenDer Fall vor GerichtMündliche Gutachteranhörung bei Haftentscheidungen erforderlichUnzulässiger Verzicht auf SachverständigenanhörungFehlende Zustimmung der StaatsanwaltschaftAufklärungspflicht des GerichtsWeitreichende Konsequenzen des VerfahrensmangelsFortgeltung der PflichtverteidigungDie [...]

Weiter

Verkehrsunfallflucht – Wertgrenze 1800 Euro

ÜbersichtVerkehrsunfallflucht: Drastische Konsequenzen und rechtliche Folgen im BlickDer Fall vor GerichtLandgericht Dresden hebt Führerscheinbeschlagnahme nach Unfallflucht aufStreit um Bedeutung der Schadenshöhe für FührerscheinentzugLandgericht passt Wertgrenze für bedeutenden Schaden an Inflation anMathematische Herleitung der neuen WertgrenzeKeine Grundlage für Führerscheinentzug [...]

Weiter

E-Scootertrunkenheitsfahrt – vorläufige Fahrerlaubnisentziehung

ÜbersichtE-Scooter und Alkoholverstöße: Was ein Urteil für Fahrer bedeutetDer Fall vor GerichtE-Scooter-Fahrer verliert Führerschein nach Alkoholfahrt mit 1,73 PromilleTrunkenheitsfahrt mit E-Scooter überschreitet alle GrenzenUnwissenheit schützt vor Strafe nichtGefährdungspotential von E-Scootern nicht zu unterschätzenKeine Ausnahme von der RegelentziehungDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter

E-Scootertrunkenheitsfahrt – Fahrerlaubnisentziehung

ÜbersichtTrunkenheitsfahrt mit E-Scooter: Rechtliche Konsequenzen und Strafen im BlickDer Fall vor GerichtTrunkenheitsfahrt mit E-Roller: Führerschein bleibt trotz 1,86 Promille erhaltenNächtlicher Sturz nach wenigen Metern FahrtGericht sieht von Führerscheinentzug abBesondere Umstände sprechen für die BeschuldigteMildere Bewertung bei E-Roller-NutzungDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter

Verhängung einer Freiheitsstrafe statt Geldstrafe

ÜbersichtUrteil im Strafrecht: Freiheitsstrafe statt Geldstrafe im konkreten FallDer Fall vor GerichtErneute Freiheitsstrafe für mehrfach vorbestraften Täter nach Bedrohung und NötigungFamiliäre Krise führt zu strafbarem VerhaltenGründe für die Verhängung der FreiheitsstrafeKeine Aussetzung zur Bewährung möglichBedeutung der Freiheitsstrafe für die RechtsordnungDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter

Voraussetzungen der Strafaussetzung zur Bewährung

ÜbersichtStrafaussetzung zur Bewährung: Ein Fall zur Rehabilitierung von TäternDer Fall vor GerichtBerufungsgericht reduziert Freiheitsstrafe für Polizeiwiderstand und SachbeschädigungEskalation nach GaststättenverweisWiderstand bei PolizeikontrolleErneuter Widerstand und Sachbeschädigung in GewahrsamBerufungsgericht bestätigt FreiheitsstrafeAlkoholproblem als wesentlicher [...]

Weiter

Voraussetzungen der Anordnung des Vermögensarrestes

ÜbersichtVermögensarrest: Schlüssel zum Schutz von Gläubigern im VollstreckungsrechtDer Fall vor GerichtGericht hebt Vermögensarrest im Geldwäsche-Ermittlungsverfahren aufVorwürfe der Staatsanwaltschaft und erste GerichtsentscheidungRechtliche Prüfung durch das LandgerichtGründe für die Aufhebung des VermögensarrestsDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?Benötigen [...]

Weiter

Bezeichnung von Polizeibeamten als „Affenbande“ – Formalbeleidigung

ÜbersichtBeleidigungen gegen die Polizei: Meinungsfreiheit oder rechtliche Konsequenzen?Der Fall vor GerichtTrunkenheitsfahrt und Beleidigung von Polizisten führt zu GeldstrafeFahrradunfall nach AlkoholkonsumBeleidigung bei der BlutentnahmeRechtliche Bewertung der BeleidigungBestätigung durch das Bayerische Oberste LandesgerichtDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für [...]

Weiter

Neufestsetzung von Strafen im Konsumcannabisgesetz

ÜbersichtCannabis-Legalisierung: Auswirkungen auf Strafen und Strafverfolgung im FokusDer Fall vor GerichtStrafmilderung bei Cannabis-Urteil nach neuem Konsumcannabisgesetz nicht möglichRechtliche Grundlagen der Strafmilderung beim Cannabis-HandelKeine analoge Anwendung der Übergangsvorschriften möglichGesetzgeberische Intention bei der Cannabis-LiberalisierungBestätigung durch [...]

Weiter

Schuldspruchänderung bei KCanG-Gesetzesänderung nach Berufungsentscheidung

ÜbersichtSchuldspruchänderung: Auswirkungen der KCanG-Novelle auf BerufungsentscheidungenDer Fall vor GerichtCannabis-Händler profitiert von neuem Strafrahmen durch GesetzesänderungUrsprüngliche Verurteilung wegen DrogenhandelsNeues Cannabisgesetz verändert rechtliche BewertungRevision führt zu neuem SchuldspruchRechtliche Grundlagen der EntscheidungDie SchlüsselerkenntnisseWas [...]

Weiter