Neufestsetzung drogenbezogener Weisungen nach Inkrafttreten des Cannabisgesetzes

→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 VRJs 144/23 jug ÜbersichtCannabis-Reform: Keine Neufestsetzung von Weisungen im JugendstrafrechtDer Fall vor dem Amtsgericht Eilenburg im DetailNeufestsetzung von Weisungen nach dem Cannabisgesetz: Kein Anlass im konkreten FallGerichtliche Entscheidung: Keine Neufestsetzung der WeisungenBedeutung des erzieherischen Gedankens im JugendstrafrechtAuswirkungen [...]

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Computerbetrug durch Verwendung unrichtiger Daten – § 263a Abs. 1 Var. 2 StGB

[Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 12 KLs 112 Js 10426/22 >>>] ÜbersichtComputerbetrug durch unrichtige Daten: Arzt steht vor GerichtDer Fall vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth im DetailVorwurf des Computerbetrugs durch einen Impfarzt: Abrechnung nicht erbrachter LeistungenHauptverfahren eröffnet: Zweifel an der TatbestandsvarianteBetrugsähnlichkeit und „Täuschungsadressat“ [...]

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Gefährliche Körperverletzung – Halten eines brennenden Feuerzeugs über der Kleidung des Opfers

ÜbersichtGefährliches Feuerzeug-Spiel: Unteroffizier wegen Körperverletzung verurteilt➜ Der Fall im DetailScherz mit Folgen – Gefährliche Körperverletzung und Misshandlung von UntergebenenGericht bestätigt gefährliche KörperverletzungStrafzumessung und mildernde UmständeRechtliche Aspekte und KonsequenzenDas vorliegende UrteilAG Buchen – Az.: 1 Ds 23 Js 6180/23 – [...]

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WhatsApp-Nachrichten: Wenn private Chats strafrechtliche Folgen haben

ÜbersichtVerbotene Inhalte in WhatsApp: Was Sie besser vermeiden sollten!Warum ist das Thema so wichtig?Überblick über die rechtlichen AspekteWas ist bei WhatsApp-Nachrichten verboten?Arten verbotener InhalteSpezielle Verbote für NS-SymbolikGefahren durch Weiterleiten verbotener InhalteStrafbarkeit in WhatsApp-GruppenUmgang mit unbeabsichtigtem Erhalt von InhaltenMögliche Strafen für [...]

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Nötigung – Blockieren mehrerer Straßen

ÜbersichtUmweltaktivisten vor Gericht: Straßenblockaden als Nötigung und Hausfriedensbruch➜ Der Fall im DetailStraßenblockaden als Nötigung und HausfriedensbruchFreispruch durch das LandgerichtRevision der Staatsanwaltschaft und Urteil des OLG StuttgartVerwerflichkeit der Tat und RechtfertigungDas vorliegende UrteilOLG Stuttgart – Az.: 1 ORs 25 Ss 1/23 – Urteil vom 16.02.2024LeitsatzGründe [...]

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Trunkenheit im Verkehr – Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

ÜbersichtTeilweiser Freispruch für alkoholisierten Autofahrer➜ Der Fall im DetailTrunkenheitsfahrt mit Folgen – Gericht hebt Urteil teilweise aufRevision führt zu Teilaufhebung des UrteilsUnzureichende Feststellungen zum Vorsatz des TätersZweifel an vorsätzlicher TrunkenheitNeue Verhandlung erforderlichDas vorliegende UrteilBayObLG – Az.: 203 StRR 381/23 – Beschluss [...]

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BGH bestätigt strikten THC-Grenzwert von 7,5 Gramm

ÜbersichtDas Cannabisgesetz: Eine lang ersehnte EntkriminalisierungDas neue Gesetz im ÜberblickHintergründe zur BGH-EntscheidungAnlass und Ausgangspunkt der Festlegung durch den BGHBGH hält am strengen THC-Grenzwert von 7,5 Gramm festErläuterung des Beschlusses des 1. Strafsenats des BGHBegründung für die Beibehaltung des GrenzwertesWiderspruch zur Wertung des GesetzgebersAuswirkungen [...]

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Swatting im Strafrecht: Definition und Strafen

Es ist bedauerlicherweise keine Seltenheit, dass strafbare Handlungen aus den Vereinigten Staaten von Amerika auch in Deutschland zur Anwendung kommen. Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist das sogenannte Swatting, das hierzulande ebenfalls eine Gefahr darstellt. Lesen Sie weiter, um die wichtigsten Informationen zu dieser Thematik in Erfahrung zu bringen. ÜbersichtWas verbirgt sich hinter dem Swatting?Die [...]

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Strafbarkeit der Erteilung einer TÜV-Plakette für ein verkehrsunsicheres Fahrzeug

ÜbersichtGeldstrafe für TÜV-Prüfingenieur wegen FalschbeurkundungFahrzeugprüfungen und rechtliche Verantwortung➜ Der Fall im DetailFall der Falschbeurkundung durch einen TÜV-PrüfingenieurGerichtliche Feststellung und UrteilBewertung der FahrzeugmängelDie Rolle des weiteren SachverständigenProzess und ZeugenaussagenDas vorliegende UrteilAG Strausberg – Az.: 22 Ds 273 Js 17331/13 [...]

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Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr und Beleidigung – kurzfristige Freiheitsstrafe

ÜbersichtKurzstrafen aufgehoben: Gericht verlangt genauere PrüfungAlkohol und verbale Angriffe als Verkehrsrisiko➜ Der Fall im DetailRevision beim Oberlandesgericht Sachsen-AnhaltUrteilsaufhebung durch das OberlandesgerichtRechtliche Bewertung der StrafzumessungRückverweisung zur neuerlichen VerhandlungVerwerfung der weitergehenden RevisionDas vorliegende UrteilOberlandesgericht [...]

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Trunkenheit im Verkehr –  bei Blutalkoholgehalt von 0,65 Promille

ÜbersichtBlutalkoholgehalt allein reicht nicht: Oberlandesgericht hebt Trunkenheitsurteil aufTrunkenheit im Straßenverkehr – Risiken und rechtliche Folgen➜ Der Fall im DetailFallbeschreibung der Trunkenheit im VerkehrJuristische Bewertung und ErsturteilDer Beschluss des OberlandesgerichtsRechtliche Erwägungen und mögliche neue BeweiseKonsequenzen der gerichtlichen EntscheidungDas [...]

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Verbindung eines noch nicht eröffneten Strafverfahrens mit einem bereits eröffneten

ÜbersichtGerichtsurteil zur Verfahrensverbindung in BetrugsverfahrenVerzahnung von Strafverfahren➜ Der Fall im DetailDie Verbindung zweier Strafverfahren durch das OLG HammZuständigkeit und rechtliche Grundlagen der VerfahrensverbindungProzessstrategische ÜberlegungenRechtliche Erwägungen und ArgumentationAuswirkungen auf die beteiligten ParteienDas vorliegende UrteilOLG Hamm [...]

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Tätige Reue im Strafrecht

Die Reue ist im Strafrecht ein wesentlicher Aspekt bei der Urteilsfindung des zuständigen Gerichts. Durch die tätige Reue kann ein Täter eine Strafmilderung des Urteils erreichen. Die tätige Reue im Strafrecht ist jedoch an gewisse Voraussetzungen respektive Kriterien geknüpft. Lesen Sie weiter, um alle wichtigen Informationen zu der tätigen Reue in Erfahrung zu bringen. ÜbersichtDefinition und Bedeutung [...]

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Nebenklagefortführung durch Erben eines verstorbenen Nebenklägers

ÜbersichtKein Eintritt des Erben in Nebenklage des verstorbenen NebenklägersNebenklage: Rechte und Möglichkeiten der Angehörigen➜ Der Fall im DetailGerichtlicher Hintergrund und Zusammenfassung des FallsEntscheidung des Landgerichts BerlinDas vorliegende UrteilKG Berlin – Az.: 3 Ws 66 – 67/23 – 121 AR 259/23 – Beschluss vom 22.01.2024Gründe Kein Eintritt des Erben in [...]

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Vorsätzlicher gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr

ÜbersichtBahn-Anschlag durch Triebfahrzeugführer zieht Haftstrafe nach sichGefährliche Angriffe auf den Bahnverkehr➜ Der Fall im DetailGefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr führt zu HaftstrafeTatnacht und handelnde PersonenGerichtliche Feststellungen und BeweislageUrteilsbegründung und strafrechtliche BewertungStrafzumessung und VollstreckungsentscheidungDas vorliegende UrteilAmtsgericht [...]

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Verfahrenswiederaufnahme wegen neuer Beweismittel

ÜbersichtVergebliche Hoffnung auf mildere Strafe in Drogensynthese-VerfahrenNeue Erkenntnisse auf dem Prüfstand➜ Der Fall im DetailKomplexes Verfahren um Drogensynthese mündet in juristische NiederlageDie juristische Vorgeschichte: Ein Netzwerk zur DrogensyntheseDie Entscheidung des Kammergerichts BerlinDie juristische Bewertung und ihre KonsequenzenDie Rolle sachverständiger BewertungenDie [...]

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Wertersatzeinziehung bei der Erbin des verstorbenen Angeschuldigten

ÜbersichtErbin muss Erlöse aus Drogenhandel zurückzahlenVermögensabschöpfung im Strafrecht➜ Der Fall im DetailWertersatzeinziehung bei der Erbin eines DrogenhändlersGerichtsentscheidung zur Einziehung des TatertragesDie rechtliche Grundlage und Abwägung des GerichtsKonsequenzen für die EinziehungsbeteiligteDie Beweisführung und Feststellungen des GerichtsDas vorliegende UrteilLG [...]

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Verbotenes Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge

ÜbersichtLandgericht Augsburg: Raserei endet tödlich – Haftstrafe für illegales TuningTödliche Raserei auf öffentlichen Straßen➜ Der Fall im DetailDer Fall: Verlust eines Lebens durch rücksichtslose GeschwindigkeitUrteil und Sanktionen: Deutliche Konsequenzen für den AngeklagtenDie Entscheidungsgrundlage: Juristische Bewertung des FallsDie Beweisaufnahme: Technische und medizinische [...]

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Anonyme Anzeige über Hinweisgebersystem – Durchsuchungsanordnung

ÜbersichtAnonyme Anzeige führt zu Durchsuchung bei Apotheken-BetrugAnonyme Hinweise als Ermittlungsgrundlage➜ Der Fall im DetailAnonyme Anzeige führt zu Durchsuchung: Betrugsverdacht in ApothekenEntscheidung des LG Nürnberg-Fürth bestätigt DurchsuchungsanordnungRechtliche Bewertung und KonsequenzenDas vorliegende UrteilLG Nürnberg-Fürth – Az.: 18 Qs 49/23, 18 Qs 50/23, 18 Qs 51/23 [...]

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Wiedereinsetzungsantrag bei Verhandlungsunfähigkeit – ärztliches Attest

ÜbersichtAngeklagte bekommt Wiedereinsetzung aufgrund ärztlichen AttestsEntschuldigung bei Verhandlungsunfähigkeit➜ Der Fall im DetailDer Fall der Verhandlungsunfähigkeit und das ärztliche AttestDie rechtliche Auseinandersetzung um den WiedereinsetzungsantragDie Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-FürthBedeutung der Entscheidung für die PraxisSchlussfolgerungen aus dem UrteilLG [...]

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