Freispruch bei Rücknahme des Strafantrags hinsichtlich Beleidigung

ÜbersichtFreispruch nach Bedrohung: Strafantrag wegen Beleidigung zurückgezogenEin beunruhigender Vorfall: Bedrohung mit KüchenmesserRechtliche Bewertung: Beleidigung oder Bedrohung?Vielschichtige Aspekte im StrafverfahrenDas Urteil: Freispruch trotz ernster VorwürfeDas vorliegende UrteilAG Worms – Az.: 1 Ds 3220 Js 550/16 – Urteil vom 25.04.2016Gründe Freispruch [...]

Weiter

Hinreichender Tatverdacht bzgl. Wahrscheinlichkeit der Verurteilung – Ladendiebstahl

ÜbersichtLadendiebstahl: Wenn hinreichender Tatverdacht zur Verurteilung nicht ausreichtEin Ladendiebstahl mit Wendung: Der Vorfall in WormsHinreichender Tatverdacht und rechtliche HerausforderungenBewertung der Beweissituation und AbsichtenUrteil: Freispruch trotz VerdachtsDas vorliegende UrteilAG Worms – Az.: 1 Ds 3200 Js 28464/16 – Beschluss vom 14.12.2016Gründe [...]

Weiter

Strafbarkeit – gefälschter Impfausweis in Apotheke vorgelegt

ÜbersichtAmtsgericht entscheidet: Ist die Vorlage eines gefälschten Impfausweises strafbar?Vorwurf der Strafbarkeit: Gefälschter Impfausweis in der ApothekeRechtliche Auseinandersetzung und HerausforderungenPersönliche Umstände und Entscheidung des GerichtsUrteil und mögliche PräzedenzwirkungDas vorliegende UrteilAmtsgericht Warendorf – Az.: 44 Cs-81 Js 3938/21-40/22 –  [...]

Weiter

Körperverletzung durch Schläge mit Regenschirm auf Gesäß

ÜbersichtEskalation im Gasthaus: Körperverletzung durch Regenschirm-SchlägeEskalation in der Gaststätte: Körperverletzung und StreitVerfolgungsjagd mit unerwartetem Ende: Regenschirm als WaffeUrteil und Strafmaß: Bewertung im StrafrechtKonsequenzen und Lehren aus dem FallDas vorliegende UrteilAG Viechtach – Az.: 3 Ds 3 Js 1871/18 – Urteil vom 26.11.2018Entscheidungsgründe [...]

Weiter

Unerlaubtes Entfernen von Unfallort – Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis

ÜbersichtStrafrechtliche Folgen: Unfallflucht führt zu Geldstrafe und FahrverbotEin unerwarteter Vorfall: Verkehrsunfall in HagenRechtliche Implikationen: Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUrteil des Amtsgerichts SolingenDie Bedeutung des Urteils für die ÖffentlichkeitAmtsgericht Solingen – Az.: 22 Ds 156/17 -Urteil vom 29.01.2018G r ü n d e : Strafrechtliche Folgen: Unfallflucht [...]

Weiter

Fahrlässiges Fahren ohne Fahrerlaubnis – Geldstrafe

ÜbersichtGeldstrafe durch Amtsgericht Siegen: Fahren ohne FahrerlaubnisUrteilsdetails und StrafmaßHintergrund des FallesRechtliche Bewertung und HerausforderungenPersönlicher Hintergrund und StrafzumessungAmtsgericht Siegen – Az.: 401 Ds – 33 Js 163/14 – 155/14 – Urteil vom 28.09.2015Gründe: Geldstrafe durch Amtsgericht Siegen: Fahren ohne Fahrerlaubnis Im [...]

Weiter

Bewährung nach gefährlicher Körperverletzung

ÜbersichtWiederholungstäter vor Gericht: Schwelmer Urteil nach gefährlicher KörperverletzungEin aufsehenerregendes Urteil im StrafrechtGewalttätiger Vorfall in SchwelmDie Vorstrafen des AngeklagtenDas Urteil und seine BegründungDas vorliegende UrteilAmtsgericht Schwelm – Az.: 50 Ds-500 Js 454/14-274/14 – Urteil vom 13.10.2015Gründe Wiederholungstäter vor Gericht: Schwelmer [...]

Weiter

Kennzeichenmissbrauch an Fahrzeuganhänger

ÜbersichtFalsches Kennzeichen am Anhänger: Rechtliche Konsequenzen und Urteil des AG SchwabachEntdeckung bei polizeilicher KontrolleRechtliche Auseinandersetzung und HerausforderungenBeweise und GerichtsentscheidungHintergrundinformationen und Fazit des FallesDas vorliegende UrteilAG Schwabach – Az.: 3 Cs 704 Js 110452/20 – Urteil vom 25.02.2021Leitsatz:Entscheidungsgründe [...]

Weiter

Strafbarkeit einer totalgefälschten Eintragung im Impfausweis wegen Corona-Schutzimpfung

ÜbersichtLandwirt vor Gericht: Strafbarkeit von gefälschten ImpfausweisenVerurteilung wegen gefälschtem ImpfausweisEinblicke in die wirtschaftlichen Verhältnisse des AngeklagtenEntdeckung der Fälschung und rechtliche EinordnungSchlussfolgerung und Bedeutung des UrteilsDas vorliegende UrteilAG Landsberg – Az.: 4 Cs 304 Js 137439/21 – Urteil vom 14.02.2022Entscheidungsgründe„Dreiundzwanzigster [...]

Weiter

Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Hehlerei und Besitzes von Betäubungsmitteln

ÜbersichtStrafverfolgung im Fokus: Gericht verhängt Haftstrafe für Hehlerei und DrogenbesitVerfahren vor dem Amtsgericht KölnHintergrund und bisherige StraftatenDiebstahl und Besitz von BetäubungsmittelnUrteilsbegründung und KonsequenzenDas vorliegende UrteilAmtsgericht Köln-  Az.: 526 Ds 332/16 – Urteil vom 06.07.2016E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Strafverfolgung im Fokus: Gericht [...]

Weiter

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Freiheitsstrafe

ÜbersichtVerurteilung wegen Fahrerflucht: Amtsgericht Köln entscheidet über tragischen UnfallUrteilsverkündung des Amtsgerichts KölnDas tragische UnfallgeschehenRechtliche Bewertung und BeweislageSchlussfolgerungen und StrafzumessungDas vorliegende UrteilAmtsgericht Köln – Az.: 712 Ds 15/17 – Urteil vom 26.10.2017Gründe: Verurteilung wegen Fahrerflucht: Amtsgericht [...]

Weiter

Vorwurf der fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr – Bestimmung Tagessatzhöhe

Bei der Bestimmung von Geldstrafen im Kontext von Verkehrsdelikten, insbesondere bei Trunkenheit im Verkehr, spielt die Festlegung der Tagessatzhöhe eine zentrale Rolle. Hierbei werden sowohl das individuelle Nettoeinkommen als auch mögliche Sozialleistungen des Angeklagten berücksichtigt. Das Amtsgericht Köln, als zuständige Instanz, muss dabei sorgfältig abwägen, um eine gerechte und angemessene [...]

Weiter

Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis und Verkehrsunfallflucht

ÜbersichtVerurteilung wegen vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis: Amtsgericht Kleve fällt Urteil mit BewährungDas vorliegende UrteilAmtsgericht Kleve – Az.: 12 Ds-302 Js 151/23-56/23 – Urteil vom 05.04.2023Gründe Verurteilung wegen vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis: Amtsgericht Kleve fällt Urteil mit Bewährung Dieses Urteil behandelt den Fall des Angeklagten, der vorsätzlich [...]

Weiter

Öffentlichkeitsfahndung – Voraussetzungen

ÜbersichtVeröffentlichung von Beschuldigtenbildern: Die rechtliche AbwägungDiebstahl und die darauffolgende FahndungRechtliche Herausforderungen und AbwägungenGerichtliche Entscheidung und BegründungSchlussfolgerungen und Auswirkungen des UrteilsDas vorliegende UrteilAmtsgericht Bonn – Az.: 51 Gs -410 UJs 203/16- 722/16 – Beschluss vom 21.04.2016Leitsätze:Gründe: [...]

Weiter

Trunkenheitsfahrt mit Unfallverursachung – Absehen von Fahrerlaubnisentziehung

ÜbersichtTrunkenheitsfahrt mit Unfall: Gericht verzichtet auf FahrerlaubnisentzugHintergrund der TrunkenheitsfahrtRechtliche Konsequenzen und BewertungAuswirkungen und Bedeutung des UrteilsFazit und SchlussfolgerungenDas vorliegende UrteilAG Tiergarten – Az.: (315 Cs) 3023 Js 2034/16 (254/16) – Urteil vom 20.04.2017Gründe Trunkenheitsfahrt mit Unfall: Gericht verzichtet [...]

Weiter

Trunkenheitsfahrt – Feststellung einer relativen Fahruntüchtigkeit

ÜbersichtTrunkenheitsfahrt und Fahruntüchtigkeit: Rechtliche Fallstricke im FokusDer Vorfall und die BlutalkoholkonzentrationZeugenaussagen und die Herausforderung der FahruntüchtigkeitGerichtsentscheidung und die Komplexität der BeurteilungAuswirkungen und Fazit des UrteilsDas vorliegende UrteilAG Tiergarten – Az.: (311 Cs) 3024 Js 6441/18 (145/18) – Urteil vom 06.11.2018Gründe [...]

Weiter

Soforthilfeprogramm bei Corona-Pandemie – Subventionsbetrug durch Beantragung von Zuschüssen

ÜbersichtSubventionsbetrug in Zeiten der Corona-PandemieMissbrauchspotential bei SoforthilfenAntragsverfahren und BetrugsversucheGerichtliche Bewertung und UrteilSchlussfolgerung und Lehren aus dem FallDas vorliegende UrteilAG Tiergarten – Az.: (328 Ls) 241 Js 342/20 (4/20) – Urteil vom 17.07.2020Gründe Subventionsbetrug in Zeiten der Corona-Pandemie Inmitten der globalen [...]

Weiter

Änderungsmitteilung bei Bezug von Sozialleistungen – Wann notwendig?

ÜbersichtVerpasste Änderungsmeldungen: Betrug und seine rechtlichen FolgenDer Vorwurf: Versäumnis der ÄnderungsmitteilungDie Konsequenzen des VersäumnissesDie Begründung des GerichtsSchlussfolgerung und Auswirkungen des UrteilsDas vorliegende UrteilKG Berlin – Az.: 3 ORs 20/23 – Beschluss vom 04.05.2023LeitsatzGründe Verpasste Änderungsmeldungen: Betrug und seine rechtlichen [...]

Weiter

Hanfblütentee – Anwendbarkeit des BtMG und Voraussetzungen

ÜbersichtHanfblütentee und das Betäubungsmittelgesetz: Rechtsprechung und AusnahmenAusnahmen und Regelungen im BetäubungsmittelgesetzKontroverse um das SachverständigengutachtenDie Rolle der Angeklagten und die Auswirkungen des UrteilsSchlussfolgerungen und zukünftige EntwicklungenDas vorliegende UrteilBayObLG – Az.: 202 StRR 52/23 – Beschluss v. 24.08.2023Leitsätze:Gründe [...]

Weiter

Unwirksame Berufungsbeschränkung auf Rechtsfolgenausspruch – unterbliebene Rücktrittsprüfung

ÜbersichtRechtsfolgenausspruch und Rücktritt: Urteil mit weitreichenden FolgenAngeklagter und Staatsanwaltschaft legen Berufung einZulässigkeit der Berufung im FokusFrage des Rücktritts vom VersuchAuswirkungen und Fazit des UrteilsDas vorliegende UrteilBayObLG – Az.: 202 StRR 34/23 – Beschluss vom 03.07.2023Leitsätze:Gründe Rechtsfolgenausspruch und Rücktritt: Urteil [...]

Weiter