Gefährdungsschaden bei § 315c StGB

ÜbersichtGefährdung des Verkehrs: Gericht entscheidet über Strafrechtliche KonsequenzenDer Fall vor GerichtRücksichtsloser Autofahrer vor Gericht: Alkoholisierter Mann gefährdet Straßenverkehr und FußgängerVorfall mit mehreren Gefährdungen anderer VerkehrsteilnehmerUrsprüngliches Urteil und seine rechtlichen SchwachstellenMögliche neue rechtliche Bewertung des GesamtgeschehensFAQ [...]

Weiter

Bewährungswiderruf wegen Verstoßes gegen Therapieweisung

ÜbersichtGerichtsurteil: Bewährungswiderruf wegen Therapieverstößen – die Gratwanderung zwischen Strafe und ResozialisierungDer Fall vor GerichtBewährungswiderruf wegen Therapieversäumnis aufgehobenVerstoß gegen Bewährungsauflagen führt zu WiderrufOLG Celle: Anhörungsrecht des Verurteilten verletztBerücksichtigung der persönlichen Umstände gefordertFAQ – Häufige FragenWas [...]

Weiter

Urteilsfeststellungen bei Alleinrennen – § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB

ÜbersichtHohes Strafmaß bei riskanter Raserei: Gericht verurteilt Autofahrer nach § 315d StGBDer Fall vor GerichtFreispruch für Raser in Berlin: Beweislast für gefährliches Autorennen nicht erfülltMangelnde Beweise für Raserei und Gefährdung anderer VerkehrsteilnehmerStrenge Anforderungen an Beweisführung bei Raser-DeliktenRechtliche Konsequenzen und Ausblick auf erneute VerhandlungFAQ [...]

Weiter

Jugendstrafverfahren – Voraussetzungen zum Anschluss als Nebenkläger

ÜbersichtJugendlicher Straftäter: Opferrechte und Resozialisierung im FokusDer Fall vor GerichtNebenklage im Jugendstrafverfahren: Messerstich-Opfer erhält ZulassungRechtliche Voraussetzungen für die Nebenklage im JugendstrafverfahrenMöglichkeit eines versuchten Totschlags begründet NebenklageberechtigungBedeutung der Entscheidung für Opferrechte im JugendstrafverfahrenFAQ – [...]

Weiter

Entscheidung über notwendige Auslagen eines freigesprochenen Angeklagten

ÜbersichtFreigesprochene fordern Erstattung – Gerichte prüfen Notwendigkeit der KostenDer Fall vor GerichtFreispruch und Prozesskostenerstattung: OLG Hamm stärkt Rechte AngeklagterHintergründe des Verfahrens und FreispruchBeschwerde gegen unterbliebene AuslagenentscheidungOLG Hamm: Staatskasse muss notwendige Auslagen tragenFAQ – Häufige FragenWelche Kosten können nach [...]

Weiter

Feststellungen bei einer Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung

ÜbersichtGerichtshof urteilt: Schwere Körperverletzung mit Vorsatz nachgewiesenDer Fall vor GerichtDreifache Körperverletzung am Essener Hauptbahnhof: Urteil aufgehobenRechtliche Herausforderungen bei der Beurteilung der KörperverletzungMängel in der Beweiswürdigung und Beurteilung des VorsatzesAufhebung des Urteils und ZurückverweisungFAQ – Häufige FragenWas versteht man unter [...]

Weiter

KCanG – Besondere Umstände für Halbstrafenentlassung aufgrund Gesetzesänderung

ÜbersichtGerichtsurteil zur Halbstrafenentlassung bei Cannabisverkauf – Rechtssicherheit für VerurteilteDer Fall vor GerichtRechtliche Auseinandersetzung über vorzeitige Entlassung aus Cannabisdelikt-HaftGerichtliche Entscheidung und BegründungEntscheidung zur AntragssperrfristAuswirkungen des Urteils für CannabisdelikteFAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen [...]

Weiter

Schuldfähigkeit Angeklagter – unterbliebene Hinzuziehung eines psychiatrischen Sachverständigen

ÜbersichtGericht zweifelt an Schuldfähigkeit bei Trunkenheitsfahrt ohne FührerscheinDer Fall vor GerichtUnterbliebene psychiatrische Begutachtung bei Trunkenheitsfahrt ohne FührerscheinBedeutung der Schuldfähigkeit im StrafverfahrenEntscheidung des Oberlandesgerichts CelleAuswirkungen auf das weitere VerfahrenFAQ – Häufige FragenWas versteht man unter „Schuldfähigkeit“ [...]

Weiter

Betrug durch Autoverkäufer – Strafbarkeit

ÜbersichtJunger Autoverkäufer verurteilt: Betrug mit Unfallwagen aufgedecktDer Fall vor GerichtBetrug beim Autoverkauf: Verkäufer zu Geldstrafe verurteiltTäuschung beim GebrauchtwagenverkaufAufdeckung des Betrugs und rechtliche KonsequenzenRechtliche Bewertung des GerichtsFAQ – Häufige FragenWelche rechtlichen Schritte kann ich unternehmen, wenn ich Betrug beim Autokauf vermute?Welche [...]

Weiter

Nicht geringe Menge – §§ 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG – 75 Gramm THC

Übersicht7 Monate Haft auf Bewährung für Handel mit 75 Gramm THCDer Fall vor GerichtHandeltreiben mit Cannabis: 7 Monate Freiheitsstrafe auf BewährungTatbestand: Gewinnbringendes Handeltreiben mit MarihuanaRechtliche Würdigung: Nicht geringe Menge überschrittenStrafzumessung: Bewährungsstrafe trotz erheblicher MengeFAQ – Häufige FragenWas gilt als „nicht geringe Menge“ [...]

Weiter

Art. 313 Abs. 3 EGStGB – BtM-Mischfälle – Cannabis und Betäubungsmittel

ÜbersichtMischkonsum vor Gericht: Cannabisreform stellt Köln vor HerausforderungDer Fall vor GerichtKomplexer Betäubungsmittelfall mit Cannabis und Amphetamin vor dem Amtsgericht KölnRechtliche Herausforderungen durch Gesetzesänderung im BetäubungsmittelrechtDifferenzierte Betrachtung verschiedener BetäubungsmittelGerichtliche Entscheidung zur Aufrechterhaltung der GesamtstrafeFAQ [...]

Weiter

Einziehung von Banknoten bei Geldwäscheverdacht

ÜbersichtBargeld-Einziehung bei Geldwäche-Verdacht: Gericht bestätigt trotz RechtsunsicherheitDer Fall vor GerichtEinziehung von Bargeld bei Geldwäscheverdacht: LG Berlin hebt Amtsgerichtsentscheidung aufHintergründe des Falls: Durchsuchung und Bargeld-Fund bei ErmittlungenRechtliche Grundlagen: Selbständiges Einziehungsverfahren bei Verdacht auf GeldwäscheEntscheidung des Landgerichts: [...]

Weiter

Durchführung einer Berufungshauptverhandlung ohne Anwesenheit des Angeklagten

ÜbersichtGericht erlaubt Berufungsverhandlung ohne Angeklagten anwesendDer Fall vor GerichtBerufungshauptverhandlung ohne Angeklagten durchgeführtAbwesenheit des Angeklagten in der BerufungsverhandlungRechtmäßigkeit der Entscheidung des LandgerichtsKonsequenzen für den AngeklagtenFAQ – Häufige FragenUnter welchen Umständen kann eine Berufungshauptverhandlung ohne den Angeklagten [...]

Weiter

Zuständiges Gericht für Neufestsetzung einer Strafe nach Art. 313 Abs. 3 und 4 EGStGB

ÜbersichtGericht entscheidet über Zuständigkeit bei Cannabis-StrafnachlassDer Fall vor GerichtZuständigkeitsstreit um Neufestsetzung einer Strafe nach EGStGBAntrag auf Neufestsetzung der StrafeEntscheidung des Landgerichts TübingenOLG Stuttgart bestätigt Zuständigkeit des Landgerichts TübingenFAQ – Häufige FragenWas bedeutet „Neufestsetzung einer Strafe“ und wann [...]

Weiter

Klageerzwingungsantrag – formelle Anforderungen

ÜbersichtOLG verwirft Klageerzwingungsantrag wegen FormfehlernDer Fall vor GerichtBeschwerde gegen Einstellungsverfügung abgelehntKlageerzwingungsantrag muss von Rechtsanwalt unterzeichnet seinInhaltliche Mängel des KlageerzwingungsantragsUnzulässige Klageerzwingungsanträge führen zu keinen KostenFAQ – Häufige FragenWas ist ein Klageerzwingungsverfahren und wann kommt es [...]

Weiter

Beweiswürdigung im Urteil bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellation

ÜbersichtBetrug mit HIV-Medikamenten: Zweifel an Aussage der Zeugin führen zu UrteilsaufhebungDer Fall vor GerichtAussage der Zeugin M. führt trotz widersprüchlicher Details zur Verurteilung des Angeklagten wegen elffachen BetrugsBeweiswürdigung des Landgerichts lückenhaft und in sich widersprüchlichErgebnis des Strafverfahrens gegen Zeugin für Bewertung ihrer Glaubhaftigkeit bedeutsamNeue [...]

Weiter

Verwahrungskosten eines nach § 94 StPO sichergestellten oder beschlagnahmten Pkw

➔ Zum vorliegenden | | Hilfe anfordern ÜbersichtBrandstifter vernichten Citroën C5 – Gericht stoppt umstrittene Verwahrungskosten✔ Der Fall vor dem Sächsischen OberverwaltungsgerichtKläger wehrt sich erfolgreich gegen Verwahrungskosten für sichergestellten PKWKläger konnte Fahrzeug zunächst nicht abholenBeklagter verlangt Verwahrungskosten per KostenbescheidOberverwaltungsgericht [...]

Weiter

Strafbarkeit Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge – Cannabisgesetz

➔ Zum vorliegenden | | Hilfe anfordern ÜbersichtBerliner Gericht beurteilt Strafbarkeit von Cannabishandel nach Gesetzesreform✔ Der Fall vor dem Kammergericht BerlinKammergericht Berlin entscheidet über dringenden Tatverdacht des bandenmäßigen Handeltreibens mit Cannabis in nicht geringer MengeHaftbefehl nach Inkrafttreten des Cannabisgesetzes anzupassenFluchtgefahr des Angeschuldigten [...]

Weiter

THC-Nachweisgrenzwert bei Drogenfahrt bis zur Geltung des neuen THC-Wirkungsgrenzwertes

➔ Zum vorliegenden | | Hilfe anfordern ÜbersichtBayerisches Gericht hält an niedrigem THC-Grenzwert für Autofahrer fest✔ Der Fall vor dem Bayerisches Oberste LandesgerichtStreit um THC-Nachweisgrenzwert bei DrogenfahrtGericht sieht keinen Anlass von bisheriger Rechtsprechung abzuweichenAmtsgericht hatte Betroffenen wegen Drogenfahrt verurteiltDiskussion um Anpassung der Grenzwerte [...]

Weiter

Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung – Voraussetzungen

➔ Zum vorliegenden | | Hilfe anfordern ÜbersichtVorbestrafter Dieb: Landgericht setzt Strafe zur Bewährung aus – Oberste Gericht hebt Urteil auf✔ Der Fall vor dem Landgericht AmbergVerurteilter Dieb legt Berufung ein – Landgericht setzt Strafe zur Bewährung ausStaatsanwaltschaft legt Revision ein – Beschränkung auf Bewährungsaussetzung unwirksamVoraussetzungen für [...]

Weiter