Seit einiger Zeit ist Cannabidiol, allgemein als CBD bezeichnet, in der Öffentlichkeit ein sehr diskutiertes Thema. Obwohl es immer mehr Anhänger gibt, die CBD-Produkte als Nahrungsergänzungsmittel und zur Linderung von Krankheitssymptomen verwenden, stellt sich häufig die Frage, ob CBD überhaupt legal ist. In Deutschland bestehen strenge Rechtsvorschriften, wenn es um den Anbau und die Vermarktung von Cannabis geht. Dies führt zu vielen Fragen über die Legalität von CBD. Kann CBD problemlos erworben, eingenommen und mitgeführt werden oder existieren rechtliche Einschränkungen und potenzielle Risiken?
Was ist CBD und wie ist dessen Wirkung?
CBD, oder Cannabidiol, ist eine Substanz, die aus der Hanfpflanze gewonnen wird. Es gehört zu den Cannabinoiden, von denen es etwa 60 gibt. Im Gegensatz zum bekannteren THC ist CBD jedoch nicht psychoaktiv und hat somit keine berauschende Wirkung. CBD hat eine Vielzahl von potenziellen medizinischen Anwendungen, die auf seine verschiedenen pharmakologischen Eigenschaften zurückzuführen sind. Zu den nachgesagten Eigenschaften von CBD gehören seine entzündungshemmende, antibakterielle, antiepileptische, angstlösende und antipsychotische Wirkung. Es kann auch helfen, Entzugssymptome zu lindern. CBD wird als Bestandteil des arzneilich genutzten Hanfextrakts Nabiximols zur Behandlung von Spasmen bei Multipler Sklerose eingesetzt. Es kann auch zur Beruhigung bei Angstzuständen und Stress angewendet werden.
Obwohl CBD als Heilmittel zur Behandlung von Krankheiten etabliert ist, ist die Wirksamkeit in einigen Fällen noch nicht eindeutig nachgewiesen. Es gibt immer noch Forschungsbedarf, um die genauen Mechanismen von CBD zu verstehen und seine Wirkung auf verschiedene Krankheiten zu untersuchen. Insgesamt ist CBD eine vielversprechende Substanz mit einem breiten Spektrum potenzieller medizinischer Anwendungen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass weitere Forschung notwendig ist, um seine Wirksamkeit in verschiedenen Kontexten und Situationen zu bestätigen.
Gesetzliche Grundlagen von CBD in Deutschland
Betäubungsmittelgesetz
Die gesetzlichen Grundlagen für CBD in Deutschland sind komplex und es gibt einige Einschränkungen und Regulierungen, die beachtet werden müssen. Grundsätzlich ist CBD als Einzelsubstanz legal und fällt nicht unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), da es anders als THC, keine psychogene Wirkung hat. Die WHO hat CBD als unbedenklich eingestuft. Allerdings dürfen Nahrungsergänzungsmittel nicht mit Aussagen wie entzündungshemmend, angstlösend oder schmerzlindernd beworben werden, da die Wirkung am Menschen noch nicht abschließend untersucht wurde.
Wenn es um den Verkauf von CBD-Produkten geht, gibt es einige Einschränkungen. Der THC-Gehalt darf nicht mehr als 0,2% betragen und unverarbeitete CBD-Produkte wie Blüten und Tees sind nicht erlaubt. Es gibt auch Vorschriften, die den Anbau von Hanfpflanzen und die Verwendung von zertifiziertem Saatgut regeln.
Für medizinische Zwecke gibt es spezifische Gesetze und Regulierungen. Im März 2017 trat das Gesetz Cannabis als Medizin in Kraft, das den Einsatz von Cannabisarzneimitteln als Therapiealternative bei schwerwiegenden Erkrankungen regelt. Auch für Patienten, die eine Ausnahmegenehmigung vom BfArM haben, gilt die Vorgabe, dass eine ärztliche Verordnung für eine weitere Behandlung mit Cannabisarzneimitteln erforderlich ist.
Novel Food Verordnung
Die Novel Food Verordnung der Europäischen Union (EU) regelt die Zulassung von neuartigen Lebensmitteln. Für Produkte, die Cannabidiol (CBD) enthalten, ist eine EU-weite Zulassung als neuartiges Lebensmittel (Novel Food) notwendig. Die Europäische Kommission hat Cannabinoide, zu denen auch CBD gehört, in die Novel Food Verordnung aufgenommen. Der Verzehr von CBD-Produkten und weiteren Cannabinoiden konnte vor dem 15. Mai 1997 nicht in einem nennenswerten Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet werden, weshalb der Verzehr von CBD-Produkten als neuartig im Sinne der Novel Food-Verordnung gilt. Bislang wurden über 50 Anträge auf Zulassung von CBD als neuartiges Lebensmittel bei der Europäischen Kommission eingereicht.
Einige deutsche Gerichte haben entschieden, dass Lebensmittel mit CBD, die im Wege der Extraktion gewonnen wurden, als neuartige Lebensmittel gelten und somit einer Zulassung bedürfen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBL) erwägt derzeit eine Zulassung von Novel Food mit bis zu 130 mg CBD in Nahrungsergänzungsmitteln für den Gebrauch für Erwachsene.
Es ist wichtig zu beachten, dass die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln mit CBD-Aussagen zur entzündungshemmenden, angstlösenden oder schmerzlindernden Wirkung nicht erlaubt ist. Derzeit gibt es noch keine einheitliche Regelung in Bezug auf die Novel Food Verordnung für CBD-Produkte in der EU, da die Anträge noch geprüft werden.
Arzneimittelgesetz
Das Arzneimittelgesetz (AMG) regelt die Abgabe von Cannabidiol (CBD) als Arzneimittel in Deutschland. CBD-haltige Arzneimittel dürfen gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 AMG nur bei Vorliegen einer ärztlichen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Verschreibung an Verbraucher abgegeben werden. Allerdings ist CBD in Deutschland auch als nicht verschreibungspflichtiges Rezepturarzneimittel in Apotheken erhältlich. Im Zusammenhang mit medizinischem Cannabis hat das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) auch Auswirkungen auf die Abgabe von CBD. So wurde festgelegt, dass der Kauf von Cannabis zu medizinischen Zwecken durch die Cannabisagentur nach den Vorschriften des Vergaberechts erfolgen muss. Die Einfuhr von Cannabis aus Drittländern für medizinische Zwecke erfordert eine Einfuhrerlaubnis nach § 72 Arzneimittelgesetz (AMG), die von den nach Landesrecht zuständigen Behörden ausgestellt wird.
CBD wird auch in anderen Zusammenhängen in Bezug auf das Arzneimittelgesetz erwähnt. So sind beispielsweise radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Cannabis-Blüten als Arzneimittel reguliert. Es ist zu beachten, dass die Anwendung von CBD allein nicht ausreicht, um eine therapeutische Wirksamkeit zu beurteilen, und es daher derzeit nicht als Funktionsarzneimittel eingestuft werden kann.
Zusammenfassend ist CBD in Deutschland als Arzneimittel reguliert und darf nur auf Grundlage einer ärztlichen Verschreibung an Verbraucher abgegeben werden. Allerdings ist es auch als nicht verschreibungspflichtiges Rezepturarzneimittel in Apotheken erhältlich. Im Zusammenhang mit medizinischem Cannabis sind auch die Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes zu beachten. Die Anwendung von CBD allein reicht nicht aus, um eine therapeutische Wirksamkeit zu beurteilen.
Die Unterscheidung zwischen Präsentationsarzneimitteln und Funktionsarzneimitteln ist ebenfalls relevant in Bezug auf CBD und das Arzneimittelgesetz. Präsentationsarzneimittel dienen der Anwendung bei bestimmten Indikationen und sind als solche zugelassen, während Funktionsarzneimittel bestimmte Wirkstoffe enthalten und zur Herstellung von Arzneimitteln verwendet werden. Es ist wichtig zu beachten, dass die Arzneimittelverschreibungsverordnung zwar die Abgabe von CBD-haltigen Arzneimitteln regelt, aber nicht den Produktstatus an sich. CBD selbst ist im BtMG nicht ausdrücklich genannt und wird nicht als Betäubungsmittel eingestuft.
Insgesamt ist das Arzneimittelgesetz in Deutschland relevant für die Regulierung von CBD-haltigen Arzneimitteln. Die Abgabe solcher Arzneimittel ist nur auf Grundlage einer ärztlichen Verschreibung erlaubt, es sei denn, es handelt sich um nicht verschreibungspflichtige Rezepturarzneimittel. Im Zusammenhang mit medizinischem Cannabis sind auch die Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes zu beachten. Die Anwendung von CBD allein reicht nicht aus, um eine therapeutische Wirksamkeit zu beurteilen.
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Daher darf CBD in Deutschland nur dann als Lebensmittel verkauft werden, wenn es als Novel Food zugelassen ist. Für eine Zulassung als Novel Food müssen die Hersteller eine Sicherheitsbewertung gemäß der Novel-Food-Verordnung vorlegen. Im Hinblick auf die Kennzeichnung von CBD-haltigen Lebensmitteln ist zu beachten, dass sie den Anforderungen des LFGB entsprechen müssen. Gemäß § 2 LFGB gelten CBD-haltige Lebensmittel als Lebensmittelzusatzstoffe und müssen daher als solche gekennzeichnet werden.
Insgesamt muss bei der Herstellung, Verarbeitung und Kennzeichnung von CBD-haltigen Lebensmitteln das LFGB und die Novel-Food-Verordnung beachtet werden. Hersteller müssen sicherstellen, dass die Produkte den geltenden Vorschriften entsprechen, um den Schutz der Endverbraucher zu gewährleisten.
Aktuelle Rechtslage zu CBD in Deutschland
Die aktuelle Rechtslage in Deutschland bezüglich CBD ist komplex und unterliegt ständigen Veränderungen. Gemäß der aktuellen Rechtslage ist CBD als Einzelsubstanz legal in Deutschland und fällt nicht unter das Betäubungsmittelgesetz. In Deutschland ist ein THC-Gehalt von maximal 0,2 Prozent gesetzlich zulässig, wodurch verarbeitete CBD-Produkte mit diesem Gehalt legal verkauft werden können. Die Legalität von unverarbeiteten CBD-Produkten wie CBD-Blüten für den gewerblichen Zweck beim Verkauf an Endkunden ist noch nicht endgültig geklärt, da dies bislang angezweifelt wurde. Es gibt jedoch Meldungen, dass die Legalisierung von CBD-Blüten näher rückt. Das Verkaufen von CBD-Produkten in verarbeiteter Form ist erlaubt, da CBD anders als THC keine psychogene Wirkung hat und nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterliegt. Allerdings sind einige CBD-Produkte als nicht zugelassene neuartige Lebensmittel eingestuft und dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden. Es ist ratsam, sich regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zu informieren, da die Rechtslage bezüglich CBD in Deutschland derzeit umstritten ist und sich schnell ändern kann.
Strafrechtliche Konsequenzen bei unverarbeitetem CBD
Bei unverarbeitetem CBD können strafrechtliche Konsequenzen drohen, insbesondere bei einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Gemäß § 29 BtMG können Besitz und Handel mit Cannabis in nicht geringer Menge mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden. Auch der Erwerb, Besitz oder Einfuhr illegaler Betäubungsmittel wie unverarbeitetem Cannabis können mit einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.
Es ist zu beachten, dass CBD-Produkte nur dann legal sind, wenn sie einen THC-Gehalt von höchstens 0,2 Prozent aufweisen. Falls sie einen höheren THC-Gehalt haben, können sie unter das BtMG fallen und als illegale Betäubungsmittel behandelt werden. Auch der Handel mit CBD-Blüten kann strafrechtliche Konsequenzen haben, wie ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs zeigt. Bei einem Verstoß gegen das BtMG ist mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe zu rechnen. Es ist auch zu beachten, dass der Erwerb von CBD-Produkten in Online-Shops nicht als Straftat gewertet wird, solange der Erwerbende keinen tatsächlichen Zugriff auf das Produkt erlangt hat.
Fazit
CBD-Produkte sind in Deutschland grundsätzlich legal, aber es gibt einige Einschränkungen, die beachtet werden müssen. CBD (Cannabidiol) ist nicht im Betäubungsmittelgesetz als Betäubungsmittel aufgeführt und gilt damit nicht als illegal. Allerdings ist der Kauf, Verkauf und Besitz von CBD-Produkten in Deutschland auf verarbeitete Formen beschränkt. Unverarbeitete CBD-Produkte wie CBD-Blüten, Gras, Tee, Hash, Pollen, Pollinat, Dab/Wax, Tabak und Zigaretten sind in Deutschland noch nicht legal für Verbraucher erhältlich.
Die Rechtslage in Deutschland bezüglich der Legalität von CBD-Produkten unterliegt einem stetigen Wandel und ist für viele Verbraucher kaum durchschaubar. Händler müssen mit Durchsuchungen und vorläufigen Schließungen ihrer Shops rechnen und Verbraucher können mit Bußgeldern belangt werden, wenn sie gegen die Einschränkungen verstoßen.
CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von unter 0,2 Prozent sind in Deutschland legal, jedoch müssen für CBD-haltige Erzeugnisse Prüfungsanträge gestellt werden und nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel dürfen verkauft werden.
Eine Ende 2020 durchgeführte repräsentative Befragung hat ergeben, dass etwa 12 % der Deutschen regelmäßig CBD-Produkte verwenden, um Entspannung, Stresslinderung und Hilfe gegen Schlafstörungen zu erreichen.
Insgesamt sollte man beim Kauf, Verkauf und Besitz von CBD-Produkten in Deutschland vorsichtig sein und sich über die aktuelle Rechtslage informieren. Es ist empfehlenswert, nur verarbeitete CBD-Produkte zu erwerben und zu verkaufen, um rechtliche Probleme zu vermeiden.
