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Search Results for: Kurzarbeit

Subventionsbetrug bei Kurzarbeitergeld wegen Corona-Virus

Subventionsbetrug bei Kurzarbeitergeld wegen COVID-19

Strafbarkeit wegen Betrug bei Corona-Kurzarbeit COVID-19 hat sich innerhalb von kürzester Zeit weltweit zu einer Pandemie entwickelt, die nicht nur die Gesundheit der Menschen massiv angreift. Auch die Wirtschaft ist von der Lungenkrankheit stark betroffen, da Auftragseinbrüche und dementsprechend auch Umsatzrückgänge die logische Folge des Zusammenbruchs der elementaren Lieferketten waren. Auch an [...]
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Verbotenes Kraftfahrzeugrennen - Tatbestandsvoraussetzungen

Verbotenes Kraftfahrzeugrennen – Tatbestandsvoraussetzungen

ÜbersichtIllegale Straßenrennen: Ein tiefer Einblick in die Rechtsprechung und TatbestandsvoraussetzungenDie Übereinkunft und das Fahrverhalten der AngeklagtenDie rechtliche Bewertung des FahrverhaltensGlaubwürdigkeit und Plausibilität der AussagenDie Strafzumessung und weitere KonsequenzenDas vorliegende UrteilLeitsatzGründeI. EinleitungII. Feststellungen zur PersonIII. Feststellungen [...]
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Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter - Grenzwert von 1,10 ‰

Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter – Grenzwert von 1,10 ‰

KG – Az.: (3) 121 Ss 67/21 (27/21) – Urteil vom 10.05.2022 In der Strafsache wegen Trunkenheit im Verkehr hat der 3. Strafsenat des Kammergerichts aufgrund der Hauptverhandlung am 10. Mai 2022 für Recht erkannt: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 22. März 2021 wird verworfen. Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Gründe: I. Das Amtsgericht [...]
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